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Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt

Es gab da 2 Tagesordnungspunkte, die die Bodelschwinghschule und die Clementinenschule betreffen. Besser gesagt, deren Schulhöfe. Es sollten TOP 12 und 13 in der Tagesordnung werden.
Da aber ca. 100 Bürger mit mindestens ebenso vielen Kindern als Gäste gekommen waren, ließ ich die beiden Punkte als erste behandeln. Es ging bei den Punkten darum, dass die Verwaltung beide Schulhöfe samt ihrer Abwasserkanäle in einer äußerst knappen Sparversion und nur auf das Nötigste instand setzen wollte, obwohl in monatelangen Gesprächen und Vorbereitungen und mit sehr viel Engagement und Eigenleistungen der Schulen Planungen für eine sinnvolle und vor allen Dingen nachhaltige Gestaltung der Schulhöfe erstellt worden waren. Dies immer unter Hinzuziehung der Verwaltung, von der kein Widerspruch gekommen war.

Die Schulen waren guten Glaubens, dass alles in der gemeinsam geplanten Version gestaltet werden könnte. Und dann diese Verwaltungsvorlage. In der von mir angeordneten Sitzungsunterbrechung ließ ich die Schulleiterinnen zu Wort kommen.

Es fiel uns Ratsmitgliedern wie Schuppen von den Augen. Die Zusammenhänge, die ich oben beschrieb, hörten wir in der Sitzung zum ersten Mal. Entrüstung unter allen Ausschussmitgliedern über das Verwaltungshandeln machte sich breit. Der Bürgermeister fühlte sich zunehmend unwohl. Sprach von einem Missverständnis, das alle dem zugrunde lag. Er hätte gerne gesehen, dass ich die Sitzungsunterbrechung schnell beendete (dann hätten die Damen der Schulen nicht mehr reden dürfen). Ich ließ die Damen alle Argumente vorbringen, bis der Ausschuss Klarheit über die Lage hatte.

Die Mitglieder aller Fraktionen waren ausgesprochen sauer auf die Verwaltung. Ergebnis: Der Ausschuss beschloss den Instandsetzungsvorschlag, der zwar der teuerste ist, aber den, der den Planungen der Schulen entspricht, und der Bestandteil der ursprünglichen Vereinbarung mit der Verwaltung ist. Zwar unter dem Vorbehalt, der Finanzierung, zu beschließen in den kommenden Haushaltsplan-beratungen, aber das ist in Ordnung so.

Die CDU-Fraktion hätte zwar gerne den Beschluss gefasst, das Geld außerplanmäßig bereit zu stellen, damit sofort mit den Maßnahmen begonnen werden könnte, aber das war mit der Mehrheitskoalition nicht zu machen. Ich bin stolz auf meine Sitzungsleitung, aber noch viel mehr stolz auf die mindestens 100 Kinder, die anwesend waren. Man muss sich das einmal vorstellen. 100 unter 10-jährige, die mucksmäuschenstill während der Sitzung waren und ihren Eltern ermöglichten, einer ruhig und sachlich ablaufenden Sitzung zu folgen. Danke an Alle.

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