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Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Planung und Umwelt sowie Bildung und Kultur

Wir hatten eine gemeinsame Sitzung des Planungs- und des Schul- und Kulturausschusses (die ich als Vorsitzender leiten durfte), in der es mehr oder weniger ausschliesslich um den Architektenwettbewerb ging, der für die Errichtung der neuen Gesamtschule ausgeschrieben werden sollte. Dieser Beschluss hätte das gesamte Projekt insofern festgezurrt, als Änderungen bezüglich Standort, Größe, Geschossigkeit des Gebäudes und vieles Andere mehr nicht mehr möglich gewesen wären.

Dirk Breuer, der Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss, beantragte, über den von der CDU eingebrachten Änderungsantrag geheim abzustimmen. Über diesen Antrag ließ ich abstimmen, und er bekam mehr als das erforderliche 1/5 der Stimmen. Daraufhin führte ich die geheime Abstimmung durch.

Ergebnis:
der CDU-Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Damit ist das Ausschreibungsverfahren zunächst einmal gestoppt. Und damit bleibt die Möglichkeit offen, von der CDU eingebrachte Änderungsvorschläge wider Erwarten doch noch einbringen zu können. Ein Hoffnungsschimmer. Der Bürgermeister war nicht gerade erbaut von diesem Abstimmungsergebnis. Aber schließlich geht es um das Wohl unserer Stadt, und da müssen einfach eigene Ideen und Wünsche zurückstehen. Das Bessere ist immer noch der Feind des Guten. Jetzt können wir nur hoffen, dass die Verwaltung die beschlossenen Ermittlungen möglichst bald vornimmt und abschließt, damit wir im Rat, wiederum mit möglichst großer Mehrheit zu einem Ergebnis kommen, das für die Stadt gut ist, und, was genau so wichtig ist, das für die Stadt finanziell leistbar ist.

 

 

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